Deine Bildung zur deutschen Geschichte ist leider von der Papageienschule. Alles brav nachgeplappert. Note 1 – setzen! Wenn das Nachdenken über bestimmte Themen verboten ist, setzt das bei geistig vollends gesunden und mutigen Menschen Denkprozesse in Gang… da wurde viel Schmu gemacht! Und das mit schöner Regelmäßigkeit. Und damit intelligente Menschen garnicht erst anfangen darüber zu denken, wurde es einfach verboten. Und alle die doch denken, werden stimatisiert. Es geht schon damit los, dass neue Parteien, die nicht Linienkonform sind, in die Nähe von Radikalen gerückt werden. Dieses unseres Land ist nicht demokratisch, die Politiker sind fremdbestimmt und hier wird arm gegen reich, beschäftigt gegen unbeschäftigt gegeneinander ausgespielt. Das Ärgerliche daran ist, dass es kaum jemand merkt: Alle sind sooo beschäftigt damit ums goldene Kalb zu tanzen oder sie bemitleiden sich, weil sie dabei nicht mitmachen dürfen. Hartz4 ist nur die Fortführung der geistigen und materiellen Zerstörung.

Bitte versteh’ das nicht falsch – mein Herz ist grün und schlägt links. Aber hier von der exDDR-Blockpolitikerkaste im Auftrag von – ichweißnichtwem- kaputtregiert wird, schreit zum Himmel. Leider hört es kaum jemand – und wenn die Massen das merken, ist es wohl zu spät. Dann endet im Bürgerkrieg, was man durch sanfte Mitmachverweigerung noch halbwegs rechtzeitig hätte stoppen können.

Babs, die Gute!

http://savaran.wordpress.com/

“Die letzte Berechnung”

»Sollte uns der Sprung in die große Macht nicht gelingen, dann wollen wir unseren Nachfolgern wenigstens eine Erbschaft hinterlassen, an der sie selbst zugrunde gehen sollen. Das Unglück muß so ungeheuerlich sein, daß die Verzweiflung, der Wehruf und Notschrei der Massen trotz aller Hinweise auf uns Schuldige sich gegen jene richten muß, die sich berufen fühlen, aus diesem Chaos ein neues Deutschland aufzubauen. Das ist meine letzte Berechnung.«(Quelle: Staatsarchiv Freiburg W 110/2 Nr. 0065, Bild 1…)

Nun werden alle Leser sich sicherlich sagen, wir können es nicht mehr hören und wollen es auch nicht mehr lesen. Das ist sogar verständlich aber ein Volk, dass es zwischen 1933 und 1945 zugelassen hat, dass ein Teil dieses Volkes um den Massenmörder Adolf Hitler herum fabrikmäßig insbesondere die Juden vernichtet und ihr Hab und Gut zum eigenen Wohle sich angeeignet und verkonsumiert hat, brutalstmöglich Krieg gegen die anderen europäischen Völker geführt hat, dass diese scheußlichen Verbrechen nie wirklich bereut, sondern systematisch bis heute verdrängt hat, wird immer wieder von seiner Vergangenheit eingeholt. Eingeholt deshalb, weil seit dem Ende des NS-Terrorregimes damalige Schreibtischtäter 1949 wieder mit an der Spitze standen und mit den Blaupausen des NS-Terrorregimes im Innenverhältnis systematisch an der Suspendierung des Bonner Grundsgesetzes als ranghöchste Rechtsnorm gearbeitet haben und bis heute daran arbeiten.

Dr. Willi Geiger, niemand heute kennt ihn außer in Kreisen von Juristen immer noch hoch geachtet, obwohl ein Verbrecher, ein Naziverbrecher, der sich 1941 klar gegen Demokratie und Menschenrechte erklärt hat in seiner Promotion “Die Rechtsstellung des Schriftleiters”. Sei Doktorvater war Laforet in Würzburg. Laforet taucht im parl. Rat 1948/49 auf und schafft mit das Bonner Grundgesetz. Geiger wird trotz Blut an den Fingern wegen seiner Tätigkeit als Sonderstaatsanwalt am Sondergericht in Bamberg Referent im Bundesjustizministerium unter Dehler und schreibt den Entwurf des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes. Er schreibt ihn so, wie er sich 1941 in seiner Promotion zu den nicht schützen zu müssenden Grundrechten geäußert hat, nämlich nicht vor der Willkür und Allmacht des Staates.

Ersten sorgte er dafür, dass das BVerfGG mal gegen das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG unheilbar verstößt, damit ist es vom ersten tag an ungültig. Jeder Bundesverfassungsrichter, der am ersten Tag seines Wirkens sich mit dem ungültigen BVerfGG einverstanden erklärt hat, handelte hochverräterisch im Sinne von § 81 Abs. 1 Ziff. 2 StGB, denn Rechtsprechung ist Gewalt und wer es unternimmt, mit Gewalt die auf dem Bonner Grundgesetz beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern, ist Hochverräter.

Geiger schaffte aber noch, denn im Art. 94 GG steht unverbrüchlich in absoluter Form geschrieben, dass die Bundesverfassungsrichter je zur Hälfte vom Bundestag und Bundesrat gewählt werden müssen. Einen Richterwahlausschuss sieht Art. 94 GG ausdrücklich nicht vor. Trotzdem schrieb Geiger in das nachgeordnete BVerfGG hinein, dass die Richter des BVerfG, die der Bundestag wählt, von einem Richterwahlausschuss gewählt werden. Ein dem Grunde nach “no go”, doch der Bundestag hat das BVerfGG trotzdem verabschiedet. Laforet war übrigens jetzt im Bundestag der Vorsitzende des Rechts- und Verfassungsaussschusses. Wer Arges denkt, der….

Ebenso schrieb Geiger die im Bonner GG nicht verankerte Verfassungsbeschwerde ins BVerfGG. So wurde nach seiner Auffassung dafür Sorge getragen, dass die Wirkweise der Grundrechte als unmittelbar geltendes Recht leer laufen und zwar bis heute. Denn auch hier wird sich zu diesem Beitrag keiner konstruktiv äußern, sondern lethargisch verharren bis vielleicht ein “Führer” kommt, der das Problem löst.

Was es nun mit den Richtern am BVerfG auf sich hat, so sind die folgenden Richter seit 1951 illegal ins Amt des Bundesverfassungsrichters gekommen und zwar bis heute alle die, die vom Bundestag bzw. dessen grundgesetzwidrigen Richterwahlausschuss gewählt worden sind:

Susanne Baer, Ernst Benda, Werner Böhmer, Siegfried Broß, Hans Brox, Brun-Otto Bryde, Julius Federer, Everhardt Franßen, Michael Gerhardt, Karin Graßhof, Karl Haager, Evelyn Haas, Karl Heck, Gerhard Heiland, Anton Henneka, Monika Hermanns, Roman Herzog, Hermann Heußner, Martin Hirsch, Hermann Höpker-Aschoff, Peter M. Huber, Dietrich Katzenstein, Ferdinand Kirchhof, Walter Klaas, Konrad Kruis, Jürgen Kühling, Joachim Lehmann, Gerhard Leibholz, Jutta Limbach, Gertrude Lübbe-Wolff, Ernst Gottfried Mahrenholz, Gebhard Müller, Engelbert Niebler, Franz Niedermaier, Lerke Osterloh, Hans-Jürgen Papier, Andreas Paulus, Hans-Justus Rinck, Conrad Frederick Roediger, Hans Georg Rupp, Fabian von Schlabrendorff, Wilhelm Schluckebier, Herbert Scholtissek, Otto Seidl, Udo Steiner, Josef Wintrich, Konrad Zweigert, Kurt Zweigert.

Dass der parlamentarische Rat damals, als er das Bonner Grundgesetz schuf, wusste, was ein Wahlausschuss ist, kann man leicht daran erkennen, dass er im Art. 95 GG einen solchen ausdrücklich installiert hat für diejenigen Richter, die an die Bundesgerichte wie BGH, BFH oder Bundesverwaltungsgericht entsandt werden sollen.

Hier erschließt sich die hohe verfassungsfeindliche Energie, mit der man damals die Weichen gestellt hat für das systematische Leerlaufen lassen des Bonner Grundgesetzes als Ganzes aber insbesondere der unverletzlichen Grundrechte.

Nun wird sicherlich der eine oder andere im BVerfGG nachschauen und erfreut auf folgende Formulierung stoßen:

§ 6: Die indirekte Wahl der Bundesverfassungsrichter durch den Deutschen Bundestag gem. § 6 BVerfGG ist verfassungsgemäß gem. BVerfGE v. 19.6.2012 (2 BvC 2/10)

Sodann wir der eine oder andere sich sagen, dann ist ja alles gut, wenn das BVerfG es doch für verfassungsgemäß hält. Falsch, denn gegen den Wortlaut des Art. 94 GG gibt es keine richterliche Macht, ihn einfachgesetzlich auszuhebeln oder durch den einfachen Gesetzgeber aushebeln zu lassen, keine! Das ist Willkür und hat ebenfalls seine Ursachen in der Person Geiger, der damals 1951 vom BMJ in Personalunion an den BGH und das BVerfG wechselte, übrigens vom Bundesrat ordnungsgemäß gewählt, was für eine perverse Rolle.

Der 2. Senat, dem Geiger angehörte, hat dann in seiner ersten Entscheidung dem BVerfG die Fähigkeit sich zusprechen lassen, göttliches Recht nicht nur anzuerkennen als existent, sondern es auch prüfen zu können richterlich. Was für ein Irrsinn, der bis heute in Gestalt des verfassungswidrigen überpositiven Richterrechtes das kodifizierte Recht in Gestalt des Bonner Grundgesetzes der Beliebigkeit aussetzt. Recht ist, … was nützt oder ergebnisorientierte Rechtsprechung nennt man das auch. Alles Machenschaften des NS-Terrorregimes, die bis heute das Volk domtieren in allen wichtigen und unwichtigen Lebenslagen. Wie das mit der überpositiven jedoch verfassungswidrigen Rechtsprechung seit 1951 funktioniert, liest der interessierte Leser hier:

http://grundrechtepartei.de/Expertise:%C3%9Cberpositives_Richterrecht

So viel zum 1. Mai, der übrigens von den Nazis zum Feiertag gemacht wurde. Zitat: Der 1. Mai wird durch das Gesetz vom 10. April 1933 von den Nationalsozialisten zum gesetzlichen Feiertag („Tag der nationalen Arbeit“) bestimmt.

Sodann möge das deutsche Volk den Tag der Arbeit heute feiern, vielleicht kann ja der eine oder andere noch einen Gedanken an die gegenwärtige Vergangenheit verschwenden, denn am 30.04.1945 beendete der Massenmörder Adolf Hitler sein Leben durch Suizid, aber er beendete damit auch faktisch das Ende des NS-Terrorregimes. Am 01. Mai 1945 tötete sich auch der Propagandist Joseph Goebbels samit seiner Frau und seiner sechs Kinder. Was geblieben ist, ist der Tagebucheintrag und die Erkenntnis, dass sich vieles seither auf dem Weg befindet in Deutschland, den Eintrag Goebbels Realität werden zu lassen.

Vielen Dank für diesen offenen Brief. Der sollte in den Medien unbedingt veröffentlicht werden.

Ein Volk, das zwischen 1933 und 1945 es mindestens zugelassen hat, dass über sechs Millionen Juden fabrikmäßig vernichtet wurden nachdem man sie auch noch von der nationalsozialistischen Finanzverwaltung hat Steuererklärungen abgeben lassen, ein Volk, dass auf Versteigerungen sich das Hab und Gut dieser fabrikmäßig vernichteten Juden angeeignet hat, ein Volk, dass mit kleinen Steuergeschenken und sozialen Wohltaten sich hat ruhig stellen lassen, ein solches Volk begehrt doch nicht heute auf, weil es Menschen gibt, die von Amts wegen wieder Teile des “Volkskörpers” zur Ordnung rufen, ihnen sagen wo es lang zu gehen hat, sie beschäftigen, sie auf das weitere Leben neu vorbereiten, sie erziehen, weil es nötig ist, sie arbeiten lassen, zwangsweise aber doch nur zu ihrem eigenen Wohl und zum Wohle des “gesunden Volkskörpers”.

Ich benutze absichtlich dieses Vokabular, um zu verdeutlichen, dass es sich um dieselben Methoden handelt, die das deutsche Volk schon in anderer Form und noch viel bestialischer gegen ihresgleichen angewendet hat.

Es gibt einzelne, die mit dem System hadern, aber wenn der einzelne erst einmal Macht verspürte hat, die er ausüben kann und darf, letztendlich muss, aber trotzdem wird da in der Mehrzahl der Fälle eine Dynamik erzeugt, die sich trägt, denn man spürt als einzelner, dass man als Täter keine Strafe zu befürchten hat, man stattdessen belohnt wird vom Innenverhältnis.

Während § 353 Abs. 1 StGB für alle Amtsträger, die für eine öffentliche Kasse Steuern, Gebühren und Abgaben vorsätzlich überheben, strafbefreiend wirkt, so ist es § 353 Abs. 2 StGB, der das Gleiche bewirkt für alle die, die den Empfänger einer amtlichen Leistung diese rechtswidrig kürzen aber als vollständig geleistet ausweisen.

Beide Straftatbestände wirken in Wirklichkeit strafbefreiend für die Täter, weil sie die Merkmale, die zur Straftat führen nicht erfüllen. Im § 353 Abs. 1 StGB muss der Täter in seine eigene Tasche rauben und Plündern, doch das tut er nicht. Bei § 353 Abs. 2 StGB muss eine Abrechnung erstellen, die das rechtswidrig Vorenthaltene als vollständig ausbezahlt ausweist, das tut der Amtsträger ebenfalls nicht.

http://dejure.org/gesetze/StGB/353.html

Andere Straftatbestände fallen hinten runter, weil es hier Spezialtatbestände sind, die der Nötigung, der Erpressung vorgehen, außerdem fehlt der Amtsmissbrauch seit dem 15.06.1943.

Alles das will der “gesunde Volkskörper” nicht wissen und die Täter, die damals die Kzs bewacht haben, die die Menschen dort gepeinigt und vergast oder erschossen haben, die waren ansonsten Teil des “gesunden Volkskörpers”, sie haben in der Freiheit Literatur gelesen, Musik gehört, sich mit Theater befasst, zwischendurch mal eben noch einen Untermenschen durch Kopfschuss hingestreckt oder wie der Lagerkommandant Göht von seinem erhöhten Sitz vor seiner Lagerbaracke morgens noch vor dem Frühstück mit dem Karabiner Juden erschossen, wie jemand auf dem Schießstand auf den laufenden Keiler oder laufenden Hasen schießt.

Das deutsche Volk hat eine absolut moralischen Abschaums gleichkommende unaufgearbeitete Vergangenheit. Unsere Vorfahren haben uns allen diese Verhaltenmuster mit auf unseren Lebensweg gegeben, bewusst oder unbewusst. Die einen sind heute noch Täter, die würden auch Morden, wenn die Zeit reif wäre, denn den Menschen minderen Rechts gibt es trotz Bonner Grundgesetz, trotz unverletzlicher Grundrechte, trotz ihrer unmittelbaren Wirkung als geltendes Recht. Und es gilt die Rechtsfigur des bürgerlichen Todes zu Lebzeiten.

Ohne genaues Wissen um die Strukturen des Rechtssystems Bundesrepublik Deutschland wird sich die Mehrheit des Volkes nicht trauen, sich zur Wehr zu setzen. Es sucht nach Führungsfiguren und Litfasssäulen, hinter beidem fühlt sich das deutsche Volk wohl. Gerne lässt man andere den Dreck machen.

Aus dieser und anderen Erkenntnissen heraus wurde die Grundrechtepartei 1010 ins Leben gerufen, denn eigentlich müsste das gesamte deutsche Volk sich tagtäglich seiner Grundrechte gegenüber den drei Gewalten versichern, denn nur die unverletzlichen Grundrechte bilden den Schutz vor Willkür und Allmacht des Staates. Aber das Volk will nicht, es reichen ihm die Versprechungen der Täter von damals bis heute, um sich von seinen unverbrüchlichen Rechten aus dem Bonner Grundgesetz abbringen zu lassen, steht dann aber im Einzelfall mit seinen verletzten Grundrechten alleine da.

Sehr eindrucksvoll erklärt dieses Phänomen das Buch von Harald Welzer “Täter, wie aus ganz normalen Menschen Massenmörder werden”. Wer das als Täter gelesen hat, weil sie er aber auch seine Opfer ticken. Erklärung und Betriebsanleitung zugleich.

Vielleicht ist es gerade solch ein “Aufstand des Gewissens” von Insidern, der andere endlich ermutigt, es ihnen nachzutun.

Mehrere Jahre Arbeit mit Betroffenen haben mich gelehrt, dass nicht wenige Jobcentermitarbeiter angesichts der Sanktionsschikanen und der mitverschuldeten Obdachlosen Gewissensbisse bekommen, andere scheinen sich an der zerstörerischen Macht über ihre Mitmenschen aufzugeilen. Aber der Mitarbeiterschwund in den Jobcentern ist selbstredend.

Auf der Seite http://www.beispielklagen.de wird die Arbeit des Jobcenters Märkischer Kreis kritisch begleitet. Betroffenen wird Gelegenheit gegeben, Erfahrungen und Klagen zugängig zu machen, um auf diese Weise die praktischen Auswirkungen des Hartz-Gesetzes sichtbar werden zu lassen.

Es ist die Stunde der Whistleblower.